Ein Lizenzvertrag ist eine Vereinbarung, durch die der Inhaber eines Schutzrechts oder Werkes (Lizenzgeber) dem Dritten (Lizenznehmer) das Recht einräumt, dieses Recht oder Werk zu nutzen (geistiges Eigentum vorlage), ohne dass das Eigentum daran übertragen wird.
Diese Vorlage muss auf einem Laptop, Tablet oder Desktop-Computer verwendet werden.
Wenn Sie Nutzungsrechte an Software, Marken, Fotos oder einem anderen Werk einräumen oder erwerben möchten, bietet Docusign eine kostenlose Lizenzvertrag Vorlage, die Sie online bearbeiten und elektronisch unterzeichnen können.
Unser Lizenzvertrag Muster dient als umfassende geistiges Eigentum Vorlage für den deutschen Rechtsraum und ermöglicht die präzise Festlegung der Nutzungsrechte. Sie können wählen, ob Sie ein einfaches oder ausschließliches Nutzungsrecht einräumen und die Lizenzgebühr (Einmalzahlung, laufende Zahlung oder Umsatzbeteiligung) definieren. Sobald alle Klauseln personalisiert sind, kann der Vertrag über Docusign elektronisch unterzeichnet werden. Der fertig signierte Lizenzvertrag wird sicher in Ihrem Docusign-Konto gespeichert und ist jederzeit zum Download oder Ausdruck verfügbar.
Dieser Lizenzvertrag regelt die Einräumung von Nutzungsrechten an geschütztem geistigem Eigentum wie Software, Marken, Fotos, Patenten oder Urheberrechten. Er ist ein wichtiges Instrument im BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) und im gewerblichen Rechtsschutz.
Im Gegensatz zu einem Kaufvertrag wird das Eigentum am Lizenzgegenstand nicht übertragen. Die Vorlage ist modular aufgebaut, um die Art, den Umfang und die Dauer der Nutzung klar festzulegen. Dies ist entscheidend, da ohne eine klare vertragliche Regelung die Nutzung des Schutzrechts eine Verletzung darstellen könnte.
Dieser Lizenzvertrag ist ideal für alle Unternehmen, Kreative, Entwickler und Einzelpersonen, die Nutzungsrechte an geistigem Eigentum vergeben oder erwerben.
Der Lizenzgeber: Um die Nutzung seines geistigen Eigentums zu kontrollieren, eine angemessene Vergütung zu erhalten und sich rechtlich abzusichern, dass er der alleinige Inhaber der Rechte ist.
Der Lizenznehmer: Um die rechtliche Grundlage für die Nutzung (z. B. Integration in ein Produkt oder die Veröffentlichung) zu erhalten und Klarheit über den räumlichen und inhaltlichen Geltungsbereich der Lizenz zu bekommen.
Der Hauptzweck des Lizenzvertrages ist die rechtssichere Einräumung von Nutzungsrechten am Lizenzgegenstand gegen die Zahlung einer Lizenzgebühr.
Der Vertrag dient dazu:
Das Nutzungsrecht zu definieren: Es wird festgelegt, ob der Lizenznehmer ein einfaches (der Lizenzgeber darf auch an Dritte vergeben) oder ein ausschließliches Recht (nur der Lizenznehmer darf nutzen) erhält.
Die Beschränkungen festzulegen: Der räumliche Geltungsbereich (z. B. Deutschland, weltweit) und die inhaltlichen Nutzungsarten (z. B. nur auf einer Webseite, nur zum Abdruck) werden begrenzt.
Die Vergütung zu strukturieren: Die Lizenzgebühr kann flexibel als Einmalzahlung, laufende Gebühr oder umsatzabhängige Beteiligung vereinbart werden.
Die Vorlage für den Lizenzvertrag BGB enthält folgende essenzielle Regelungen:
Vertragsgegenstand und Zusicherung (§ 1): Genaue Beschreibung des Lizenzgegenstandes (z. B. Softwarename, Patentnummer). Der Lizenzgeber sichert zu, alleiniger Inhaber aller Rechte zu sein.
Rechteeinräumung (§ 2): Wahl zwischen einfachem und ausschließlichem Nutzungsrecht. Festlegung der räumlichen, zeitlichen und inhaltlichen Beschränkungen.
Lizenzgebühr (§ 3): Wahlmöglichkeiten für die Vergütung: einmalige Pauschalgebühr , laufende Zahlung (pro Monat/Quartal/Jahr) oder umsatzabhängige Lizenzgebühr (Prozentsatz des Netto-Umsatzes).
Vertragslaufzeit und Kündigung (§ 4): Wahl zwischen einer festen Laufzeit (automatische Beendigung) oder einem unbefristeten Vertrag mit ordentlicher Kündigungsfrist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Gewährleistung und Haftung (§ 5): Der Lizenzgeber gewährleistet die Rechtefreiheit Dritter. Die Haftung der Parteien für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen wird weitgehend ausgeschlossen, außer bei wesentlichen Vertragspflichten.
Schlussbestimmungen (§ 6): Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland und Festlegung des Gerichtsstandes.
Möchten Sie eine Übersicht über die wichtigsten Unterschiede zwischen einem einfachen und einem ausschließlichen Nutzungsrecht erhalten?
Haftungsausschluss: Diese Vorlagen dienen ausschließlich zu Informationszwecken und stellen keine Rechtsberatung dar. Sie sollten nicht als konform mit regulatorischen, rechtlichen oder Datenschutz-Bestimmungen ausgelegt werden. Die Vorlagen stellen keinen Ersatz für eine professionelle rechtliche Beratung dar und sollten nicht für eine bestimmte Situation oder einen bestimmten Einzelfall herangezogen werden. Benutzern wird dringend empfohlen, vor der Verwendung oder Anpassung dieser Vorlagen einen in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich zugelassenen Rechtsanwalt zu konsultieren.
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Eine Geheimhaltungsvereinbarung (NDA, Non-Disclosure Agreement) ist ein rechtsverbindlicher Vertrag, der den Schutz und die Vertraulichkeit von geschäftlichen, technischen oder finanziellen Informationen regelt, die zwischen Parteien im Rahmen einer potenziellen Zusammenarbeit ausgetauscht werden.
Eine Vollmacht ist ein Dokument, durch das Sie einer anderen Person die rechtliche Befugnis erteilen, in Ihrem Namen in bestimmten Angelegenheiten zu handeln (auch bekannt als Power of Attorney).
Eine Geheimhaltungsvereinbarung (NDA, Non-Disclosure Agreement) ist ein rechtsverbindlicher Vertrag, der den Schutz und die Vertraulichkeit von geschäftlichen, technischen oder finanziellen Informationen regelt, die zwischen Parteien im Rahmen einer potenziellen Zusammenarbeit ausgetauscht werden.
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